Was tun bei Drohung von Abschiebung aufgrund v. Bezug v. Sozialleistungen?

Published on March 27, 2012 in EU. 0 Comments

Ein sechsjähriges Kind mit bulgarischer Staatsangehörigkeit hat einen Brief von der Ausländerbehörde bekommen, der vor der Vollzug des Ausländerrechts warnt. Da es seinen Unterhalt nicht ohne Bezug von öffentlichen Leistungen sicherstellen könne, drohe ihm die Abschiebung. Hier der (anonymisierte) Brief.
Ein Anruf bei der Ausländerbehörde klärte auf, dass alle Familienmitglieder solch einen Brief erhalten haben sollten, bei den anderen aber eine falsche Adresse verwendet worden war.

Der Vater arbeitet und verdient etwa 1000 Euro monatlich. Die Mutter wird bald einen vom Jobcenter vermittelten Deutschkurs besuchen und hofft dann, auch Arbeit zu finden. Im Moment verdient sie in einem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis bereits 200 Euro monatlich. Der eine Sohn besucht die 7. Klasse, der andere ist noch im Kindergarten. Die Familie bezieht Leistungen nach SGB 2 als “Aufstocker”.

Diese Informationen würden wir nun der Ausländerbehörde schicken und (eher hoffnungslos) hoffen, dass sie es sich noch einmal anders überlegen.

Wir kennen einige Familien mit bulg. Staatsbürgerschaft, die “öffentliche Leistungen” beziehen. Es wäre eine Katastrophe, wenn dem nun Steine in den Weg gelegt werden würden. Bis jetzt wurde uns immer versichert, dass die Anfechtung der Freizügigkeit (in München) als nicht praktikabel eingeschätzt und deswegen nicht praktiziert werde, da die Leute ja einfach wieder zurückkommen könnten. Wir fürchten nun, das der Weg zum Bezug von öffentlichen Leistungen so aber gänzlich versperrt werden soll.

Kennt ihr ähnliche Fälle? Welche Möglichkeiten gibt es, darauf zu reagieren / Einspruch zu erheben? Gäbe es rechtliche oder politische Wege? Oder habt ihr eine Idee, wer weiterhelfen könnte? Wir bitten um Ratschläge und Erfahrungsaustausch. inizivi at gmx.de

Wenn dir jemand sagt, du sollst zurück nach Bulgarien fahren, warum solltest du das akzeptieren?

Published on March 27, 2012 in EU. 0 Comments

Seit einiger Zeit ist die Familie A. obdachlos. Krum A., Spaska A. und ihre beiden Söhne sind im Moment in einer Notunterkunft der Stadt untergebracht, davor waren der Vater und der ältere Sohn auf der Straße, die Mutter und der 15-jährige Sohn für 2 Tage von der Bahnhofsmission untergebracht. Am Mittwoch (28.03.) entscheidet das Jobcenter endgültig über ihren Antrag auf Sozialhilfen, nachdem die Familie diese Woche schon eine mündliche Absage bekommen hat. Wenn am Mittwoch negativ über den Antrag entschieden wird, steht die Familie auch wieder auf der Straße, da von der Stadt dann auch keine Notunterbringung mehr bereitgestellt wird. Mehrfach wurde der bulgarischen Familie nun schon gesagt, sie “sollen doch nach Hause fahren”. Krum A. sagt dazu: “Wenn dir jemand sagt, du sollst zurück nach Bulgarien fahren, warum solltest du das dann gleich akzeptieren, und nach Hause fahren? Wenn die Sachbearbeiter sagen, dass wir kein Recht auf Sozialhilfe haben, warum sollten wir das dann einfach so akzeptieren?” Eine negative Entscheidung wird die Familie nicht kampflos hinnehmen – “Wenn sie uns wieder sagen, sie können nichts für uns tun, dann bleiben wir dieses Mal einfach dort. Dann werden wir eben im Amt übernachten, das ist besser als unter der Brücke.”
Kurz zur Vorgeschichte:
Seit zweieinhalb Jahren ist Krum A. in München gemeldet, und arbeitete seitdem als Selbständiger für verschiedene Arbeitgeber, da er nirgends eine Anstellung finden konnte. Bis heute wartet er noch auf mehrere tausend Euro Lohn aus drei verschiedenen Aufträgen. Im letzten Monat konnten er und seine Familie deswegen die Miete nicht zahlen. Der Vermieter, mit dem sie lediglich einen mündlichen Mietvertrag hatten, wechselte die Schlösser zur Wohnung aus – die Familie stand zum ersten Mal auf der Straße. Sie stellten daraufhin einen Antrag auf Sozialleistungen. Zur Überbrückung wurden sie für eine Woche in einer Pension untergebracht. Der 15- jährige Sohn geht in München zur Schule, der ältere Sohn hat gerade einen neuen Arbeitsvertrag unterzeichnet.
Als das Amt ihnen den Anspruch auf Sozialhilfe absprach, da sie – so der Sachbearbeiter, dafür fünf Jahre in München gemeldet sein müssten – erlosch in den Augen der Stadt, auch der Anspruch auf die vorübergehende Unterkunft. Nach hartnäckigen Diskussionen am Amt wird der Antrag jetzt nochmals geprüft – die Gesetzeslage dahingehend scheint keineswegs so klar zu sein, wie es die Sachbearbeiter zunächst dargestellt hatten. Bis zur endgültigen Überprüfung ist die Familie nun noch mal in einer Notunterkunft untergebracht.
Exemplarisch ist die Geschichte hinsichtlich der Spirale aus Lohnbetrug, Obdachlosigkeit und Arbeitslosigkeit, die es nun zu durchbrechen gilt. Skandalös ist dabei neben der Willkür der Sachbearbeiter_innen und der undurchsichtigen Gesetzgebung auch, dass die Stadt München eine Familie mit einem schulpflichtigen Kind auf der Straße stehen lässt. Mehr Informationen und Kontakt zur Familie über inizivi [at] gmx.de

Mi, 29.02., Film&Infos zu Kämpfen bulgarischer ArbeiterInnen

Published on February 28, 2012 in Uncategorized. 0 Comments

Filmvorführung & Infoveranstaltung am Vorabend des transnationalen Migrant_innenstreiks

**Film mit und über bulgarische Arbeiter_innen**
D 2011 · R: Birgit Riegler, Felix Remter, Nina Reiprich, Michael Sommerauer, Savas Tetik · 32 min.

Mittwoch, 29.02.2012, 21 Uhr, Kafe Marat (Thalkirchnerstrasse 102)

Ein Filmemacher (evtl) und Mitglieder der Initiative Zivilcourage werden anwesend sein und von ihrer Arbeit erzählen.

Diese Veranstaltung findet zum Anlass des transnationalen Migrant_innenstreiks am 1. März statt.
Nach Vorbild der “precarias a la deriva” wollen wir am 1. März auch aktivistisch-forscherische Streifzüge auf Spuren der Prekarisierung durch die Stadt unternehmen. Bei Interesse, meldet euch unter inizivi@gmx.de.

MM-Artikel vom 26.02.12

Published on February 28, 2012 in EU and Uncategorized. 0 Comments

Münchens Tagelöhner – ein Leben im Schatten im Münchner Merkur

“Keine 15 Meter kann Savas Tetik die Goethestraße entlang gehen, ohne dass ihn jemand anhält. „Merhaba“, sagt die ältere Dame, „Salam aleikum“, ein junger Mann. Einer nach dem anderen zieht ein Papier aus der Tasche – vom Amt für Migration und Wohnen oder vom Kreisverwaltungsreferat – und redet dann auf türkisch auf den 49-Jährigen mit dem schwarzgrauen Bart und dem Rucksack ein. „Bei jedem steckt eine Geschichte dahinter“, sagt Tetik und schaut ein wenig traurig. Denn es ist meist keine gute Geschichte. Seit 2008 ist Savas Tetik bei der „Initiative Zivilcourage“ aktiv, die sich für Arbeitsgerechtigkeit für Tagelöhner einsetzt. Ein junges Paar aus Bulgarien erscheint an seinem Stammplatz, einem Backshop an der Schwanthaler- Ecke Goethestraße. Er in orangener Bomberjacke, sie mit zusammengebundenen, schwarzen Haaren und tiefen Augenringen. Sie haben ein Papier dabei, vom Vermieter: Wenn sie nicht sofort 50 Euro für zwei Betten im Wohnheim bezahlen, sitzen die beiden auf der Straße. Wo das Geld herkommen soll, das wissen sie nicht. Der junge Mann hat keine Arbeit, die Frau wartet auf 940 Euro Lohn von ihrem Putzjob in einem Hotel.[...]“

Aufruf zum Mitmachen!

Published on February 13, 2012 in Allgemein, EU and Uncategorized. 0 Comments

Im Zentrum der Stadt, aber am Rande der Stadtgesellschaft – Arbeiter_innen aus den neuen EU-Ländern leben oft ohne angemessenen Wohnraum oder auf der Straße, arbeiten in unsicheren Arbeitsverhältnissen, sind so dem Gutdünken der Auftraggeber und Polizeiwillkür ausgesetzt. Auch wenn sie als EU-Bürger_innen ‚Freizügigkeit‘ genießen, sind ihre Arbeitsrechte extrem eingeschränkt. Bürokratische Hürden, mangelnde Informationsangebote und die Sprachbarrieren verhindern einen Zugang zu den wenigen Unterstützungsangeboten, Vorurteile und Rassismus erschweren ihren Alltag.
Seit 2010 arbeiten wir im Hauptbahnhofviertel eng mit diesen prekarisierten Münchner_innen zusammen. In einer wöchentlichen Beratung versuchen wir gemeinsam, Wege zur Verbesserung ihrer Lebenssituation zu finden. Wir begleiten durch die komplexe, meist einsprachige und oft diskriminierende Bürokratie, veranstalten Diskussions- und Infoabende, bei Bedarf Deutschkurse, und versuchen, die politische Selbstorganisation der Arbeiter_innen zu unterstützen, und so nicht nur die ‚kleinen‘ Probleme des Alltags anzugehen, sondern auch das große Ganze.
Die Beratung findet momentan am Dienstag von 10 bis 13 Uhr in der Import Export Bar (Goethestraße 30) statt.
Kommt doch einfach mal vorbei!
Es ist viel zu tun, aber wir kommen an unsere Grenzen und suchen dringend mehr Leute. Falls ihr Dienstags keine Zeit habt, aber Lust uns im Kampf gegen Ausbeutung und Diskriminierung zu unterstützen, schreibt uns eine E-Mail: inizivi@gmx.de oder schaut auf www.inizivi.antira.info.

Katunitsa und darüber hinaus: Vortrag über die rassistische Eskalation in Bulgarien

Published on October 18, 2011 in Uncategorized. 0 Comments

Freitag, 28.10.2011, 18:30 Uhr
Augsburger Strasse 13 (in den Räumen des Bayerischen Flüchtlingsrats)

Katunitsa, 23. September 2011. Die südbulgarische Kleinstadt ist Ausgangspunkt der Eskalation. Am Anfang stand scheinbar unpolitischer Konflikt: Bei einem Autounfall kommt ein 19-jähriger Einwohner ums Leben. Verantwortlich gemacht wird Kiril Raşkov, ein Angehöriger der Roma-Minderheit, der in Mafiageschäfte verwickelt sein soll. Noch in derselben Nacht kommt es zu ersten Protesten, Raşkovs Haus wird angezündet. In den folgenden Tagen gehen immer mehr Menschen auf die Straßen, bald in allen größeren Städten Bulgariens. “Zigeuner zu Seife”, oder “Türken unters Messer” wird skandiert. Weitere Häuser brennen, Viertel der türkischen und der Roma- Minderheit werden angegriffen. Abi K. ist am 29.09. aus Pazarjik nach München zurückgereist:
„Seit vier Tagen traut sich im türkischen Viertel unserer Stadt keiner mehr aus dem Haus. Wir haben Angst, können nicht mehr schlafen, nicht mehr in die Arbeit oder zum Einkaufen gehen und die Kinder nicht mehr in die Schule. Unser Viertel wird von organisierten Schlägertrupps, die meist vermummt auf Motorrädern anrücken, angegriffen. Erst gestern wurden wieder fünf oder sechs Leute aus der Nachbarschaft verprügelt. (…) Als ich heute nach München gefahren bin, sagte der bulgarische Grenzpolizist, ich solle nicht flüchten, sondern in Bulgarien bleiben, um zu sterben – das wäre besser“.

BISS-Ausgabe Oktober 2011: Suche Arbeit!

Published on October 9, 2011 in Uncategorized. 0 Comments


Ein 6-seitiger Bericht zur Situation der TagelöhnerInnen in München in der neuen BISS.

Demo gegen Pogrome in Bulgarien und Rassismus

Published on October 9, 2011 in Uncategorized. 0 Comments

In München versammelten sich gestern, am 8.10., ca. 150 Personen, um gemeinsam auf die rassistischen Ausschreitungen derzeit in Bulgarien aufmerksam zu machen.
Der Demozug formierte sich um 15.30 vor der Goethestraße 30 im südlichen Bahnhofsviertel. Lautstark ging es durch die Landwehrstraße bis zur Sonnenstraße, wo am Sendlinger Tor eine ca. halbstündige Abschlusskundgebung in Türkisch und Deutsch abgehalten wurde.Etwa 150 Personen waren dem Demo-Aufruf der Initiative für Zivilcourage gefolgt. Dieser wurde, trotz der Spontanität der Aktion, von zahlreichen Gruppen, wie der IWW München, der Karawane München oder dem Kafe Marat weiterverbreitet und unterstützt. Dabei wurde auch die Münchner Politik der Abschreckung an den Pranger gestellt.
Hier mehr zur Lage in Bulgarien.

Berichten zu folge gibt es derzeit zwar keine großen Pogrome mehr im Ort Pazarjik, gewalttätige Übergriffe sind aber immer noch an der Tagesordnung. So wurden am Donnerstag 3 Angehörige der türkischen Minderheit angegriffen und einer schwer mit einem Messer verletzt.
Am Donnerstag fuhren viele ArbeiterInnen in 3 Bussen von München nach Pazarjik um gemeinsam mit ihren Familien den Bedrohung Stand zu halten.

Angehörige bulgarischer Minderheiten protestieren in München gegen Pogrome in Bulgarien — Sie haben große Angst um ihre Familien und rufen auf zu Solidarität

Published on October 6, 2011 in Uncategorized. 1 Comment

Am Samstag, den 8.10.11 um 15.30 Uhr werden bulgarische Münchener_innen und
Unterstützer_innen eine Demonstration mit anschließender Kundgebung, von der Goethestraße (Ecke Landwehrstraße) zum Sendlinger-Tor-Platz, veranstalten, um auf die gegen Minderheiten gerichteten Pogrome in Bulgarien aufmerksam zu machen.

Abi K., Angehöriger der türkischen Minderheit Bulgariens, ist am Freitag, den 29.09. aus Pasardschik in Bulgarien nach München gekommen. Er berichtet noch am selben Tag: „Seit vier Tagen traut sich im türkischen Viertel unserer Stadt keiner mehr aus dem Haus. Wir haben Angst, können nicht mehr schlafen, nicht mehr in die Arbeit oder zum Einkaufen gehen und die Kinder nicht mehr in die Schule. Unser Viertel wird von organisierten Schlägertrupps, die meist vermummt auf Motorrädern anrücken, angegriffen. Erst gestern wurden wieder fünf oder sechs Leute aus der Nachbarschaft verprügelt. Die Polizei hat zwar das Viertel umstellt um uns zu schützen, aber die Hilfe von der Polizei ist nur halbherzig, die Schläger kommen trotzdem ins Viertel und verprügeln uns, wir haben kein Vertrauen in die Polizei. Als ich heute nach München gefahren bin, sagte der bulgarische Grenzpolizist, ich solle nicht flüchten, sondern in Bulgarien bleiben, um zu sterben – das wäre besser.“
Der tragische Tod eines jungen Mannes in der südbulgarischen Stadt Katuniza wird von rassistischen Gruppen, die der etablierten rechtsradikalen Partei Ataka1 nahestehen, genutzt, um in zahlreichen bulgarischen Städten rassistische Ausschreitungen gegen die Minderheiten der Roma und Türken zu rechtfertigen und zu organisieren2.
Einige hundert türkischstämmige Bulgar_innen leben in München unter äußerst prekären Umständen, um hier zu arbeiten. Die Stimmung unter ihnen ist in diesen Tagen von Angst geprägt. „Die Ataka-Leute rufen immer, sie werden Seife aus uns machen, wenn sie an der Macht sind“, erzählt Yasar M. aus Parsardschik. „Heute hat meine Mutter angerufen: Ich soll sofort meine Kinder nach Deutschland holen, weil sie in Gefahr sind. Wir wollen unsere Familien und Kinder holen!“
Zur strukturellen Ausgrenzung der bulgarischen Minderheiten, etwa aus dem Arbeitsmarkt und Sozialsystem (die EU-Fördergelder, die an Bulgarien gezahlt werden, um diese strukturellen Ungerechtigkeiten zu beseitigen, scheinen bei den Betroffenen nicht anzukommen), kommt physische Bedrohung und Gewalt. Sebahattin M. wünscht sich: „Die deutsche Öffentlichkeit soll sehen, was in unserer Heimat passiert und verstehen, warum wir Bulgarien verlassen! Warum werden diese Nazis in Bulgarien akzeptiert und mit solchem Einfluss ausgestattet? Das ist in Bulgarien so, als ob in Deutschland die Regierung mit Unterstützung der NPD an der Macht wäre! Es werden gerade alle Roma und Türken für den Tod des Mannes verantwortlich gemacht. Aber wir können nichts dafür, das ist weit weg von uns geschehen!“

Film mit und über bulgarische ArbeiterInnen

Published on September 8, 2011 in Allgemein, Ankündigung and Hintergrund. 0 Comments

Ein halbes Jahr lang haben vier EthnolgiestudentInnen der LMU München ausgehend von ihrem Engagement in der Initiative für Zivilcourage versucht dem Alltag der bulgarischen ArbeiterInnen näher zu kommen. Sie haben Nächte an der Hackerbrücke verbracht, sind mit BulgarInnen durch die Stadt gezogen; haben sie auf Ämter und zu Bewerbungsgesprächen begleitet; haben Picknicks veranstaltet, bei denen ein Wörterbuch die einzige Kommunikationsgrundlage darstellte; und sie haben BulgarInnen in ihrer Heimat besucht. Viele dieser Stunden haben sie mit zwei Kameras begleitet. Herausgekommen ist ein Film über alltägliche Situtationen in der Abwesenheit von Arbeit, über Wut und Frust, über reale Auswirkung der EU-Poltik auf Bürgerebene, über die Gründe der Migration und über Kommunikation, auch jenseits von Worten.

Angheörige sozial benachteiligter Gruppen, insbesondere der türkischen und der Roma-Minderheit in Bulgarien, verdingen sich aus Perspektivlosigkeit in der Heimat in ganz Europa als Arbeiter. Aals halbwertig behandelte EU-Bürger dürfen sie überall hin reisen, erhalten aber nur unter schwierigen Bedingungen eine Arbeitserlaubnis. Auch nach München kommen viele dieser ArbeiterInnen, um Geld zu verdienen oder um sich hier ein besseres Leben aufzubauen, um ihren Kindern eine andere Zukunft zu ermöglichen. Die BulgarInnen arbeiten häufig als Tagelöhner, für teilweise unmenschliche Gehälter und werden zudem regelmäßig um ihr Geld betrogen.

Deswegen schlafen viele der ArbeiterInnen auf Parkbänken, in Aufenthaltsräumen der deutschen Bahn oder pendeln durch Zimmer ihrer Bekannten. Einige bekommen auch Zimmer in den völlig überfüllten Arbeiterwohnheimen, die in miserablen Zuständen sind. Verschimmelte Decken, Küchen in denen offene Leitungen aus den Wänden hängen. 250 Euro oder mehr zahlt man pro Person für ein Bett, zwischen vier und acht Leuten schlafen in einem Zimmer. Bad und Küche teilt man sich mit den bis zu zwanzig Zimmern auf einem der düsteren Gänge. Wer durch so ein Wohnheim geht ohne einmal in das freundliche und warme Innere eines der Zimmer geladen worden zu sein, dem fröstelt vor der seltsamen Tristesse des Ortes. Abends, gegen sieben, halb acht, trottet eine Reihe erschöpfter und finster drein schauender Männer die Treppen hinauf, die Beine müde hinter sich herziehend. Am Treppenabsatz angekommen verstreuen sie sich in alle Richtungen und verschwinden Mann für Mann in einem der Zimmer, als ob ein schwarzes Loch sie verschlucke. Sie mustern uns misstrauisch,  es muss surreal wirken, wie wir vier durchschnitts StudentInnen etwas verloren auf dem Gang rumstehen und auf unsere Gastgeber warten – in dem Gewirr der Zimmer finden wir die richtige Nummer nicht. Zu den misstrauischen Blicken der Arbeiter, die an uns vorbei schleichen, werden wir vom Büroleiter des Hauses inquisitorisch befragt: Deutsche fallen an so einem Ort irgendwie auf. Sie sind suspekt. Warum sollten sich vier StudentInnen und ein deutsch-türkischer Arbeiter für diese unterste Schicht deutscher Gesellschaft interessieren?